Kurzbericht zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2019
Wie immer vorab der eigentlichen Mitschrift ein Kurzbericht. Es waren insgesamt vier ZuhörerInnen anwesend. Die Sitzung dauerte von 20.00 bis 21.30 Uhr. Aufgrund beruflicher Gründe entschuldigt waren Brigitte Wartha (SPD), Siegfried Wild (SPD), wegen Krankheit Josef Illing (CSU).
Dem Bauantrag in einem Gebiet ohne Bebauungsplan und gem. Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Nutzfläche ausgewiesen, konnte einstimmig zugestimmt werden.
Marktratsmitglied Albin Meckl enthielt sich wegen persönlichen Betroffenheit der Abstimmung.
Die Regionalplanung bzw deren 29te Ändeurng wurde ohne Äußerung zur Kenntnis genommen.
Der Ausbau der Staatsstrasse 2154, hier die Schaffung einer Raubettmulde zur Abführung des Oberflächenwassers ohne Belastung der örtlichen Kläranlage durch vermeidbaren Sandeintrag wurde einstimmig genehmigt. Im Rahmen der nächsten Bauausschußsitzung werde man sich dieses Bauvorhaben aber noch einmal erklären lassen.
Dem Antrag der Fa. Hierold GmbH auf selbstfinanzierte Asphaltierung des bisherigen Böschungsbereichs der Staatsstrasse 2154 wurde einstimmig zugestimmt.
Die Eingabe von Frau Theresia M. Zach mit Schreiben vom 13.03.2019 wegen unzureichender Information über geplante Veränderungen am Kriegerdenkmal (Tillyplatz) auch an das Marktgemeinderatsgremium und die Regierung der Oberpfalz gerichtet, wurde zur Kenntnis genommen. Der erste Bürgermeister nahm zur Sach- und Rechtslage Stellung, erwähnte die Zustimmung der Regierung der Oberpfalz zu dem Vorhaben, die denkmalschutz-rechtliche Genehmigung der Unteren Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt Neustadt/ Wn vom September 2018 (Anm.: Das “Kriegerdenkmal” ist als eines der wenigen Denkmale Bayerns in die Bayerische Denkmalschutzliste aufgenommen!), und schloß mit dem Hinweis, dass das Anwesen der Petentin nicht durch die Verän-derungen am Kriegerdenkmal verdeckt werden wird. Damit kann man aufgrund von uns seit 2014 mit verfolgter Planungen feststellen, dass hier scheinbar nicht die in der Anliegerversammlung vom 13.03.2019 genannte “Erhöhung” mit dreistufigem Aufgang und Hinterpflanzung mit bis zu acht größeren Bäumen realisiert werden soll, sondern diejenige Planungen welche ein Städtebaubüro 2G-Architekten vorrangig aufgestellt hatte. Ausgelöst wurde das Informationsbedürfnis von Frau Zach welche auch als Herausgeberin einiger unserer Veröffentlichungen fungiert durch diese erstmals bei der Anliegerversammlung am 13.03.12019 genannte “Erhöhung”. Die Mitschrift zur Anliegerversammlung finden Sie unter www.issuu.com/smde. Hier Links zu den offiziellen Regionalzeitungsberichten der Vergangenheit zu diesen Planungen. Darin ist von dieser “Erhöhung”, vom Stufenaufgang nichts zu lesen.
12.06.2014
https://www.onetz.de/eslarn/lokales/gestaltung-von-tillyplatz-und-
strasse-haengt-von-kriegermahnmal-ab-architekt-praesentiert-plaene-
jetziger-standort-problematisch-d959079.html
06.09.2018
https://www.onetz.de/oberpfalz/eslarn/tillyplatz-samt-umfeld-teurer-
id2484405.html
08.10.2018
https://www.onetz.de/oberpfalz/eslarn/tillyplatz-scheiden-geister-
id2514304.html
06.12.2018
https://www.onetz.de/oberpfalz/eslarn/tillyplatz-eslarn-neuem-glanz-
id2570013.html
15.03.2019
https://www.onetz.de/oberpfalz/eslarn/tillyplatz-zentraler-treffpunkt-
id2662775.html
Ungeklärt bis jetzt, warum man der hier direkt betroffenen Anliegerin nicht einfach deren mit Schreiben vom 13.03.2019 geäußerten Wunsch nach Offenlegung der hier bei der Anliegerversammlung erstmals derart genannten Planungen erfüllen wollte, sondern der erste Bürgermeister dieser schriftlich mitteilte, dass er die planenden ArchitektInnen – deren Anschriften Frau Zach mit Schreiben vom 13.03.2019 begehrte – angewiesen habe Anfragen von Frau Zach zu ignorieren.
Wie auch immer scheint die Sache mittlerweile ins Lot gekommen zu sein. Wir werden die Sache aber noch einmal abschliessend in der nächsten DEEZ-Ausgabe thematisieren. Die beiden im Sachvortrag durch den ersten Bürgermeister genannten Schreiben – initiatives Schreiben von Frau Zach, wie auch Antwortschreiben der Regierung der Oberpfalz und Antwortschreiben der Gemeinde Eslarn – stellen wir Ihnen im ausführlichen Bericht gerne vollständig zur Einsicht zur Verfügung. Diese ligen uns nämlich mittlerweile vor.
Der Haushaltsplan bzw. die Haushaltssatzung 2019 wurde rückwirkend mit dem 01.01.2019 geltend beschlossen. Der CSU-Fraktionsvorsitzende Voit beklagte zwar Differenzieren innerhalb des Gemeinderates, wegen derer man aber nicht die gesamte Gemeinde in Mitleidenschaft ziehen könne. Nicht alle Teile des Haushaltsplanes wuren einstimmig, manche mit je vier Gegenstimmen aus den Reihen des CSU beschlossen.
Dies in aller Kürze aus dem öffentlichen Teil der heutigen Gemeindratssitzung. Die ausführlichere Berichterstattung finden Sie so gegen Freitag/ Samstag unter www.issuu.com/smde.
Frau Gabriele Eichl berichtet in den nächsten Tagen in der Regionalzeitung “Der neue Tag” (Medienhaus OberpfalzMedien), Teilausgabe Vohenstrauß über diese Sitzung.
